Die Unterlassungserklärung – Worauf Sie bei diesem Schriftstück achten sollten

aktualisiert am 14. Februar 2019 5 Minuten zu lesen

Vor allem seit dem Aufkommen moderner Medien, digitalen Datenaustauschs und illegaler Musikdownloads spielt die Unterlassungserklärung eine immer bedeutendere Rolle. Diese wird meist mit einer Abmahnung in Zusammenhang gebracht, kann jedoch in verschiedensten Rechtsgebieten, wie dem Urheber – oder Wettbewerbsrecht ihre Anwendung finden. Daher ist die Unterlassungserklärung mittlerweile auch nicht mehr aus dem juristischen Alltag wegzudenken. Der folgende Text klärt die wichtigsten Informationen zum Schriftstück.

Was ist eine Unterlassungserklärung?

Eine Unterlassungserklärung ist mit einem Vertrag gleichzusetzen, bei dem der Unterzeichner sich dazu verpflichtet, ein rechtsverletzendes Verhalten künftig zu unterlassen. Bei dem sogenannten Unterzeichner kann es sich sowohl um eine Privatperson als auch um ein Unternehmen oder einen Künstler handeln. Die Unterlassungserklärung wird in der Regel dann ausgesprochen, wenn bei dem Unterzeichner eine Wiederholungsgefahr auf das rechtsverletzende Verhalten besteht. Grundsätzlich findet die Unterlassungserklärung in vielen verschiedenen Rechtsgebieten ihre Anwendung. Dazu zählen beispielsweise das Marken- und Wettbewerbsrecht. Wichtig ist jedoch, dass eine rechtsverletzende Tätigkeit vorliegen muss. Dies kann sowohl eine beleidigende Aussage über die digitalen Medien als auch das widerrechtliche Verwenden fremder Logos oder das illegale Downloaden von Musik aus dem Internet sein. Derjenige, der die rechtsverletzende Handlung begangen hat, gilt als Unterzeichner der Unterlassungserklärung und wird im juristischen Sprachgebrauch auch als „Schuldner“ bezeichnet.

 

In welchem Zusammenhang stehen die Unterlassungserklärung und die Abmahnung?

Einer Unterlassungserklärung geht in der Regel eine Abmahnung voraus, d.h. die Unterlassungserklärung gilt als Bestandteil einer Abmahnung. Innerhalb der Abmahnung wird der Schuldner auf sein widerrechtliches Verhalten hingewiesen und dazu aufgefordert, dieses künftig zu unterlassen. Durch das Unterschreiben der Unterlassungserklärung stimmt der Abgemahnte den Vorwürfen zu und akzeptiert die Bedingungen der Erklärung. Dabei kann es sich beispielsweise um die Zahlung einer Schadensersatzsumme handeln. Kommt es trotz der Unterzeichnung der Unterlassungserklärung zu einer Wiederholung des rechtsverletzenden Verhaltens, werden die Rechte des Abmahnenden verletzt, welcher wiederum rechtliche Konsequenzen geltend machen kann. Da es sich bei der Unterlassungserklärung um einen Vertrag handelt, können beispielsweise etwaige Vertragsstrafen folgen.

 

Welche Formen der Unterlassungserklärung gibt es?

Juristisch werden drei verschiedene Formen der Unterlassungserklärung unterschieden:

  • Strafbewehrte Unterlassungserklärung – Hierbei handelt es sich um einen Bestandteil einer Abmahnung, welche von einem Anwalt zugunsten des Abmahnenden verfasst wurde.
  • Modifizierte Unterlassungserklärung – Wird eine vorformulierte Unterlassungserklärung nach den Wünschen des Abmahnenden abgeändert, handelt es sich um eine modifizierte Unterlassungserklärung.
  • Vorbeugende Unterlassungserklärung – Diese wird noch vor Erhalt der Abmahnung abgegeben, um den Kosten einer Abmahnung entgegenzuwirken. Damit wird aber unter Umständen auf eine Rechtsverletzung hingewiesen, die der Geschädigte nie bemerkt hätte.

 

Bestandteile einer Unterlassungserklärung

In der Regel setzt sich eine Unterlassungserklärung aus drei wesentlichen Bestandteilen zusammen:

  • Aufforderung zur Unterlassung eines bestimmten Verhaltens
  • Androhung einer Vertragsstrafe im Falle der Zuwiderhandlung
  • Rechnung über die Abmahnkosten

Da die Unterlassungserklärung normalerweise als ein formaler Schriftsatz ausgestellt wird, gehören sowohl die Anschrift des Abgemahnten sowie der Absender in den Briefkopf. Bei dem Absender kann es sich beispielsweise um die Anwaltskanzlei handeln, die die Unterlassungserklärung für seinen Mandanten aufgesetzt hat. Aus der Betreffzeile sollte direkt hervorgehen, dass es sich um eine Abmahnung bzw. eine Unterlassungserklärung handelt. Die Unterlassungserklärung enthält in der Regel einen einheitlichen Schriftsatz. Wird dieses Dokument unterschrieben, handelt es sich um ein Schuldeingeständnis seitens des Abgemahnten, so dass dieser die Bedingungen der Unterlassungserklärung automatisch akzeptiert. Der Schriftsatz endet also in der Regel mit der Unterschrift des Antragstellers sowie einem freien Feld, in dem der Abgemahnte unterschreiben kann.

Weitere Informationen zum Thema „Unterlassungserklärung“ finden Sie hier. Zudem bietet das kostenlose Ratgeberportal von Unterlassungserklärung.org viele weitere Informationen, Ratgeber und eBooks zu Themen, wie Unterlassungsklage, Schadensersatz oder Vertragsstrafe.

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