EU-Urteil: Markenschutz erfordert ständige Nutzung
Im Markenregister können neben Wort- und Bildmarken auch dreidimensionale Marken eingetragen werden. Schutzgegenstand ist hier die Form eines Produkts. Doch wo liegen die Hürden?
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WeiterlesenNeuer Job, neuer Vertrag. Bevor Sie den Arbeitsvertrag unterschreiben, sollten Sie den Inhalt sorgfältig prüfen. Welche Klauseln haben in einem Arbeitsvertrag nichts zu suchen? Ein Überblick über die wichtigsten Vertragsinhalte und deren Stolperfallen.
WeiterlesenWas ist eine Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag? In einem Arbeitsvertrag regeln Vereinbarungen einer Ausschlussfrist, wann welche Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen. Ausschlussfristen können unterschiedliche Zahlungsansprüche betreffen, wie z. B.: Lohn- und Gehaltsforderungen Vergütung von Überstunden Urlaubsabgeltung Spesenabrechnungen … Sie benötigen Vertragsvorlagen für Ihr Unternehmen? Sichern Sie sich unsere Vertrags-Flatrate mit allen wichtigen Verträgen! jetzt angebote vergleichen …
WeiterlesenWas ist eine Salvatorische Klausel? Durch die Salvatorische Klausel bleibt ein Vertrag gültig, obwohl einzelne Vertragsbestandteile unwirksam oder als nichtig erachtet werden. Dem Ausdruck Salvatorische Klausel liegt das lateinische Wort salavtorius zu Grunde – auf Deutsch „erhaltend“ oder „bewahrend“. Häufig wird in die Schlussbestimmungen eines Vertrages die Salvatorische Klausel einbezogen, um die Wirksamkeit eines Vertrages zu …
WeiterlesenKreditvergabe unabhängig von durchschnittlichem Nettoeinkommen Selbständige werden oft als Kreditnehmer abgelehnt oder erhalten den gewünschten Kredit nur zu ungünstigen Konditionen. Dies ist für den selbständigen Kreditnehmer oft nur schwer nachzuvollziehen, denn er verfügt meist über ein ausreichendes Einkommen. Eine Statista-Studie belegt, dass Selbständige durchschnittlich ein monatliches Netto-Einkommen von 3.000 Euro erzielen, womit sie weit über …
WeiterlesenInhaltsverzeichnis Was prüft das Markenamt? Was prüft das Markenamt nicht? Markenrecherche Bestandteile Markenanmeldung Anmelder Markenformen Markenbeschreibung Markenklassen Markenart Anmeldung einreichen Kontakt DPMA Schutzdauer und Verlängerung Kosten Widerspruch FAQ Was prüft das Markenamt? Die Anmeldung einer neuen Marke hat nur Erfolg, wenn die Wunschmarke die Voraussetzungen des Markenschutzes erfüllt. Genau auf diese Aspekte hin überprüft …
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