Was sind Nizza-Klassen?

7. Dezember 2017 10 Minuten zu lesen
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Bei der Gründung eines Unternehmens stellt sich irgendwann die Frage nach der richtigen Marke. Bevor die Markenanmeldung jedoch erfolgen kann, muss eine Einordnung der entsprechenden Ware oder Dienstleistung in die sogenannten Nizza-Klassen vorgenommen werden. Lesen Sie in diesem Artikel, was Nizza-Klassen sind, warum Marken klassifiziert werden müssen und wie die Zuordnung einer Marke in eine oder mehrere Klassen funktioniert.

Als “Nizza-Klassen” (auch Markenklassen genannt) bezeichnet man die international standardisierte Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung einer Marke (NCL) ins Markenregister. Sie wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet und weltweit in 140 Ländern genutzt.

 

Woher stammt der Name “Nizza-Klassen”?

Ihren Namen verdanken sie der gleichnamigen Stadt, in welcher am 15. Juni 1957 das Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken beschlossen wurde. Seitdem erscheint in einem Turnus von fünf Jahren eine überarbeitete Version der Nizza-Klassen. Seit 2013 wird sie jährlich durch eine revidierte Fassung ergänzt, in welcher beispielsweise Klassifikationsregeln angepasst, neue Bezeichnungen aufgenommen bzw. bestehende Begriffe gelöscht oder Zuordnungen zu einzelnen Klassen geändert werden. Seit dem 1. Januar 2017 gilt die elfte Ausgabe der Nizza-Klassifikation.

 

Warum müssen Marken in Klassen eingeordnet werden?

Die Klassifikation einer Marke dient vor allem ihrem Schutz. Zur Eintragung einer Marke in das Register ist es notwendig, dass die Waren und Dienstleistungen gemäß den Nizza-Klassen (bestehend aus 45 Klassen) in Gruppen zusammengefasst werden. Marken, die geschützt werden sollen, werden vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) in eine oder mehrerer der 45 Klassen eingeordnet.

Für ein Unternehmen ist eine Marke ein wesentliches Charakteristikum, um sich von anderen Firmen zu unterscheiden und eine eigene Identität zu schaffen. Eine Marke kann dabei ganz verschiedene Formen haben. Eine der Bekanntesten ist die Wortmarke, bei der es sich um die reine Zusammensetzung von Schriftzeichen (Buchstaben, Zahlen, Sonderzeichen) handelt, beispielsweise ein Firmen- oder Produktname. Die Bildmarke bezieht sich hingegen auf die grafische Darstellung einer Marke, wie zum Beispiel der Mercedes-Stern, die Ringe von Audi oder der Puma der gleichnamigen Sportmarke.

Wenn sich Wort und Bild nicht eindeutig voneinander trennen lassen, kommt auch eine Kombination der beiden Formen in Frage, die Wort-Bild-Marke. Darüber hinaus können auch die Gestaltung, die Farben und die Form einer Marke geschützt werden sowie noch vieles weitere.Um eine Verwechslung mit bereits bestehenden Marken sowie eine Verletzung einer schon eingetragenen Marke zu vermeiden, ist es unbedingt empfehlenswert, bei der Gründung eines Unternehmens zunächst eine umfassende Recherche zur Wunschmarke durchzuführen. Warum eine umfassende Markenrecherche empfehlenswert ist, können Sie in dem Artikel „Markenanmeldung: Warum eine Markenrecherche wichtig ist” nachlesen.

Ist die Recherche erfolgt und der Wunschname verfügbar, muss ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellt werden, welches den Richtlinien der Nizza-Klassifikation unterliegt. Die Marke muss derjenigen Klasse zugeordnet werden, die der Ware bzw. der Dienstleistung entspricht. Anschließend kann die Markenanmeldung erfolgen. Wie Sie Ihre Marke richtig anmelden, worauf Sie achten müssen und welche Markenformen Sie wählen sollten, können Sie dem Artikel „Wie funktioniert die DPMA-Markenanmeldung?“ entnehmen.

 

Die Auswahl der Nizza-Klassen

Die Auswahl der richtigen Nizza-Klassen und die korrekte Zuordnung der eigenen Waren- und Dienstleistungen ist ein schwieriges Unterfangen. Der Bereich, in den die Marke eingeordnet werden soll, darf nicht zu eng gefasst werden, denn eine nachträgliche Zuordnung von Waren- oder Dienstleistungen in weitere Klassen ist nach der Anmeldung nicht mehr möglich. Soll eine Marke später noch in andere Klassen eingetragen werden, wird dies wie eine Neuanmeldung gewertet. Das hat allerdings zur Folge, dass der zeitliche Schutzumfang für die Marke sowie die Priorität der neuen Anmeldung geringer eingestuft werden. Darüber hinaus fallen erneut Anmeldekosten an. Ebenfalls ist davon abzuraten, den Umfang des Schutzbereiches einer Marke zu groß zu wählen.

Denn je größer der Schutzbereich einer Marke ist, desto höher ist auch das Risiko, dass bereits andere Marken in diesen Bereichen eingetragen sind. Dadurch würde nicht nur die Verwechslungsgefahr, sondern auch das Risiko einer Markenverletzung steigen. Im schlimmsten Fall könnte die eigene Marke von der Eintragung ins Register sogar ausgeschlossen werden. Zu beachten ist auch, dass ein Nutzungszwang für die Marke in ihrer eingetragenen Waren- oder Dienstleistungsklasse besteht. Andernfalls können konkurrierende Unternehmen beantragen, die Marke aus dem ungenutzten Schutzbereich zu löschen.

 

Worauf bei der Zuordnung geachtet werden muss

In der Nizzaer Klassifikation sind die Waren- und Dienstleistungen mit Oberbegriffen gekennzeichnet, die dabei helfen, das Produkt oder die Tätigkeit näher zu bezeichnen und allgemein zuzuordnen. Waren werden in Produkt- und Materialgruppen zusammengefasst und schließen die Klassen 1-34 ein. Die Klassen 35-45 beinhalten die Dienstleistungen, welche nach Sparten und Branchen benannt sind. Prinzipiell ist nicht ausgeschlossen, dass Oberbegriffe auch in anderen Klassen erscheinen, sofern sie im Zusammenhang mit anderen Waren oder Dienstleistungen ebenfalls verwendet werden (z. B. die Begriffe „Kleidung“ und „Farbe“). Auf der Homepage der DPMA finden Sie die Listen zu den Waren bzw. Dienstleistungen sowohl in alphabetischer Reihenfolge als auch nach Klassen sortiert. Jeder Begriff ist einer sechsstelligen Identifikationsnummer zugeordnet, der sogenannten „Basisnummer“. Es kann vorkommen, dass unterschiedliche Begriffe unter der gleichen Basisnummer eingeordnet werden, wenn sie sich ähneln und als Synonym für die gleichen Waren oder Dienstleistungen verwendet werden können.

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Kriterien zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen

Die richtige Zuordnung einer Marke in eine oder mehrere Klassen ist nicht immer leicht. Zudem kann der Fall eintreten, dass Waren oder Dienstleistungen sich nicht eindeutig einer Klasse zuordnen lassen. Für diese Problematik hat das DPMA einige Kriterien aufgestellt, die bei der korrekten Klassenzuordnung helfen sollen.

Kriterien zur Klassifizierung von Waren

  • Handelt es sich um Fertigwaren, werden diese gemäß ihrer Funktion oder Bestimmung kategorisiert. Sollte dies mit der bestehenden Klasseneinteilung nicht möglich sein, werden sie vergleichbaren, in der Liste aufgeführten Waren zugeordnet bzw. nach zweitrangigen Kriterien klassifiziert (z. B. nach Material oder Herstellungsverfahren).
  • Verfügen Fertigprodukte über eine Mehrzweckfunktion, kann die Ware in die Klassen eingeordnet werden, die den einzelnen Funktionen entsprechen. Sollte dies nicht möglich sein, wird die Ware nach zweitrangingen Kriterien klassifiziert.
  • Rohstoffe (sowohl in unbearbeiteter als auch in partiell bearbeiteter Form) müssen nach dem Material, aus dem sie bestehen, kategorisiert werden.
  • Waren, die aus mehreren Materialien bestehen, werden unter der Materialklasse eingeordnet, das überwiegt.
  • Ist die Ware nicht das Endprodukt, sondern nur ein Teil davon, wird sie der gleichen Klasse zugeordnet wie das fertige Produkt – vorausgesetzt, dass sie zu keinem anderen Zweck verwendet werden kann. In allen anderen Fällen muss die Ware nach zweitrangigen Kriterien klassifiziert werden.
  • Ist die Ware ein Behältnis, welches zur Aufnahme einer zweiten Ware dient und daher entsprechend angepasst sein muss, wird das Behältnis in die gleiche Klasse eingeordnet wie die Ware.

Kriterien zur Klassifizierung von Dienstleistungen

  • Dienstleistungen werden gemäß den bestehenden Dienstleistungsbereichen klassifiziert oder unter vergleichbaren Dienstleistungen eingeordnet.
  • Handelt es sich um Dienstleistungen im Bereich der Vermietung, werden diese den gleichen Klassen zugeordnet wie die durch die vermieteten Gegenstände erbrachten Dienstleistungen.
  • Wenn eine Dienstleistung zur Beratung oder Information dient, wird diese den gleichen Klassen zugeordnet, auf die die Beratung oder Dienstleistung eingeht.
  • Im Bereich des Franchisings muss die Dienstleistung der gleichen Klasse zugeordnet werden, wie die durch den Franchisegeber ausgeführte Dienstleistung.

Alle Kriterien zur korrekten Ermittlung der Klassen für eine Marke sowie weiterführende Informationen zu den Nizza-Klassen können auch auf der Homepage der DPMA nachgelesen werden.

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