Markenrecherche: Warum sie unerlässlich ist

aktualisiert am 15. April 2019 11 Minuten zu lesen
Teilen

Nur wenig mehr als die Hälfte aller im Jahr beim DPMA angemeldeten Marken werden letztlich eingetragen. In den meisten Fällen mag dies wohl daran liegen, dass vor der Anmeldung nicht ausreichend recherchiert wurde, ob es diese oder eine ähnliche Marke bereits gibt.

 

Jeder zukünftige Markeninhaber sollte deshalb vor der Anmeldung seiner Wunschmarke eine entsprechende Markenrecherche durchführen oder durchführen lassen. Denn nur durch eine vorangegangene Recherche können zukünftige Markeninhaber sich sicher sein, dass ihre Marke erfolgreich eingetragen wird und ein Alleinstellungsmerkmal auf dem Markt erlangt.

Ohne Markenrecherche können Kosten für Abmahnungen und Schadensersatzzahlungen auf die Markenanmelder zukommen und Sie riskieren unter Umständen sogar, dass Ihre Wunschmarke komplett aufgegeben werden muss. Oft wurde vielleicht sogar schon viel Geld in ein Logo, Marketing oder eine Homepage mit der Wunschmarke gesteckt. Es lohnt sich also nicht, das Risiko einzugehen, dass die Wunschmarke mit einer älteren Marke kollidiert und bereits investiertes Geld verloren geht.

 

Warum ist es wichtig, eine Markenrecherche bereits vor der Anmeldung der Marke durchführen zu lassen?

Nur, indem eine Markenrecherche vorgenommen wird, kann überprüft und sichergestellt werden, dass die Wunschmarke keine Rechte einer älteren Marke verletzt. Viele künftige Markeninhaber gehen von dem Irrtum aus, dass das zuständige Markenamt überprüft, ob die angemeldete Marke mit älteren Marken kollidiert. Diese Annahme ist für deutsche Marken und EU-Marken leider falsch. Das zuständige Markenamt überprüft lediglich, ob die Marke eintragungsfähig ist, also ob ihr sogenannte “absolute Schutzhindernisse“ entgegenstehen oder nicht. Absolute Schutzhindernisse liegen beispielsweise vor, wenn es der Marke an einer ausreichenden Unterscheidungskraft fehlt oder die Waren und Dienstleistungen zu beschreibend sind.

Eine Identitäts- oder gar Ähnlichkeitsrecherche durch das Markenamt findet hingegen seitens des Amts nicht statt. Aufgrund dessen können Sie sich ohne vorangegangene Markenrecherche nicht sicher sein, dass auch nach erfolgreicher Anmeldung der Marke diese nicht durch eine Löschungsklage oder einen Widerspruch angegriffen wird. Sollte die neu angemeldete Marke mit anderen Marken, die ältere Rechte haben, kollidieren, müssen zukünftige Markeninhaber mit den genannten Risiken rechnen. Um einem Widerspruchsverfahren und sonstigen Hindernissen der Eintragung der Marke aus dem Weg zu gehen, sollte durch eine Ähnlichkeitsrecherche überprüft werden, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen der Wunschmarke und einer bereits bestehenden Marke vorliegt.

Recherche und Anmeldung smart an den Profi auslagern:
Jetzt EU-Markenanmeldung buchen!
Jetzt Markenanmeldung in Deutschland buchen!

Wann besteht eine Verwechslungsgefahr?

Wann eine Verwechslungsgefahr vorliegt, ist in § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) geregelt. Das Gesetz unterscheidet drei Arten der Ähnlichkeit:

  • Optische bzw. schriftbildliche Ähnlichkeit
  • Klangliche Ähnlichkeit
  • Bedeutungsähnlichkeit oder assoziative Ähnlichkeit

Diese Arten der Ähnlichkeit sollten allesamt vermieden werden. Zusätzlich gilt: Je näher die Marken thematisch zueinander stehen, desto weiter entfernt müssen die Markennamen voneinander sein, damit eine Kollision vermieden wird. Wenn Sie Ihr sprudelndes Getränk Ganta nennen möchten, sollten Sie beachten, dass bei diesem Namen direkt eine Assoziation zu der bestehenden Marke Fanta oder dem Ganter Bier geweckt wird, da sich die Namen sehr ähnlich sind und das Produkt auch in dieselbe Warengruppe fällt. Wenn Sie jedoch Ihre Schuheinlagen Ganta nennen möchten, gibt es vermutlich keine Assoziationen mit dem Getränk Fanta oder Ganter, auch wenn die beiden Namen sehr nah beieinander liegen.

 

Beispiele für Markennamen mit Verwechslungsgefahr

Beispiele für Markennamen mit Verwechslungsgefahr gibt es zahlreiche, hier möchten wir Ihnen einige bekannte Fälle auflisten, die die Gesetzeslage noch einmal eindeutig beleuchten.

Folgende Fälle wurden von den Gerichtshöfen als ähnlich eingestuft:

  • Deutsche Telekom AG und Euro Telekom GmbH — Herkunft der Unternehmen könnten miteinander verwechselt werden
  • Springgarden und Frühlingsgarten — ähnlicher Sinngehalt
  • FERRÓ und Ferrero — klangliche Ähnlichkeit
  • BIONAPLUS und Bicona — ähnlicher Namensbestandteil
  • Coca-Cola und Cuja Cuja — trotz der geringen Zeichenähnlichkeit wurde aufgrund des Bekanntheitsgrads von ersterer Marke eine Ähnlichkeit festgehalten
  • SIR und ZIRH — klangliche Ähnlichkeit
  • Playboy und Playmen — scheinbare Verwandschaft der Marken

 

Folgende Fälle wurden jedoch nicht als ähnlich eingestuft, obwohl gewisse Ähnlichkeiten nicht zu leugnen sind:

  • Obilix und Mobilix 
  • Cliff Hurricane und Hurrican — das einzelne Element genügt nicht, um den Gesamteindruck zu prägen und Ähnlichkeit zu erzeugen
  • Post und Die grüne Post — Bestandteile mit geringer Kennzeichnungskraft rufen keine assoziative Ähnlichkeit hervor
  • Picaro und Picasso — Gesamteindruck verneint die Ähnlichkeit
  • Alexander und Alexander Julian — Namen und Familiennamen begründen grundsätzlich keine Ähnlichkeit
  • Elvis Presley und Paisley — der Verkehr orientiert sich an dem aus Vor- und Nachnamen bestehenden Gesamtnamen, sodass eine Ähnlichkeit zu einem Vor- oder Nachnamen keine Ähnlichkeit erzeugt

 

Ein weiteres Beispiel für eine vorliegende Verwechslungsgefahr sind die Marken Schleichbären und Schleich. Unter beiden Marken werden identische Waren und Dienstleistungen angeboten, nämlich Spielwaren. Aufgrund dessen ist eine Verwechslungsgefahr gegeben. Würde die Marke Schleichbären beispielsweise nicht für Spielwaren, sondern für Autos eingetragen sein, würden die Waren und Dienstleistungen sich deutlich voneinander unterscheiden und womöglich keine Verwechslungsgefahr vorliegen.

Um die Nähe der Produkte oder Dienstleistungen zueinander zu beurteilen, werden “gleichartige” Warengruppen und Dienstleistungen ebenfalls von den Gerichtshöfen unter die Lupe genommen. So wird Butter beispielsweise gleichartig wie Margarine eingestuft, genauso Schmuck und Brillen.

Durch eine Markenrecherche kann also festgestellt werden, ob eine Verwechslungsgefahr mit anderen älteren Marken besteht oder die Produkte bzw. Dienstleistungen rechtlich auf einer anderen Ebene kollidieren. Hierdurch erlangen Sie nicht nur mehr Sicherheit bei der Markenanmeldung, sondern haben zusätzlich den Vorteil, dass die Konkurrenz besser eingeschätzt werden kann und Sie den Markt kennenlernen.

 

Ähnlichkeits- oder Identitätsrecherche?

Bei einer Markenrecherche wird im Großen und Ganzen zwischen einer Identitäts- und einer Ähnlichkeitsrecherche unterschieden. Eine Identitätsrecherche gibt in der Regel einen schnellen ersten Überblick über potenzielle kollidierende Marken. Hier wird das Markenregister ausschließlich nach dem exakten Wortlaut identischer älterer Marken abgesucht. Durch eine Identitätsrecherche haben Sie den Vorteil, innerhalb nur kurzer Zeit zu erfahren, ob sich die Weiterentwicklung der geplanten Wunschmarke lohnt oder Sie sich besser Alternativen überlegen sollten. Außerdem sparen Sie Zeit und Geld für eine vergebliche Ähnlichkeitsrecherche oder womöglich sogar eine ebenfalls vergebliche Markenanmeldung.

Durch eine Ähnlichkeitsrecherche werden alle Marken ausfindig gemacht, die zu der neuen Marke ähnlich sind. Im Falle einer Ähnlichkeitsrecherche werden nicht nur identische Marken recherchiert, sondern auch solche Marken, die ähnlich zu der Wunschmarke sind. Mit einer solchen Recherche können Sie die Datenbanken nach lautlich ähnlichen, schriftbildähnlichen und auch Namen mit derselben Stammform untersuchen. So erlangen Sie umfassende Gewissheit darüber, ob die geplante Marke eingetragen werden kann oder dem ältere identische oder ähnliche Marken entgegenstehen.

Mit dem Wissen, dass ein Inhaber einer älteren Marke ein Widerspruchs- oder Löschungsverfahren durchführen kann und die jüngere Marke dann gelöscht und so behandelt wird, als hätte sie nie existiert, sollte jedem Markenanmelder bewusst sein, dass eine Markenrecherche unumgänglich ist.

Sie sind nicht sicher, ob Ihre Wunschmarke noch verfügbar ist? Jetzt kostenlosen Markencheck anfordern bei unserem Partner legalBase.de!

Wo kann ich die Markenrecherche durchführen?

Eine Markenrecherche selbst durchzuführen, bedarf einiger technischer Kenntnisse; mit den jeweiligen Softwares und Datenbanken sollten Sie ebenfalls einigermaßen vertraut sein. Alle Markenämter weltweit bieten Online-Datenbanken zur Recherche nach Ihrer Wunschmarke an.

Markenrecherche über DPMA

Das DPMAregister des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bietet Ihnen die Möglichkeit, die online eine Markenrecherche durchzuführen. Sie finden hier alle eingetragenen, aber auch alle gelöschten, zurückgenommenen und zurückgewiesenen Marken, die in Deutschland angemeldet wurden. Neben der Identitätsrecherche können Sie im DPMAregister ebenfalls eine Ähnlichkeitsrecherche durchführen.

Markenrecherche EU-weit bei der EUIPO (vormals HABM)

Auch EU-weit können Sie nach Ihrer Wunschmarke recherchieren: Das European Union Property Office (EUIPO, vormals Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, HABM) bietet ebenfalls eine Online-Datenbank zur schnellen Markenrecherche an. Die dort eingetragenen Marken gelten EU-weit und somit auch in Deutschland. Mit Hilfe dieses Tools können Sie sowohl eine Identitäts- als auch eine Ähnlichkeitsrecherche durchführen.

Markenrecherche international bei der WIPO

Alle Marken, die gemäß dem Madrider System bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) angemeldet sind, können Sie bei der Online-Datenbank Madrid Monitor einsehen. Auch hier können Sie sowohl Ähnlichkeits- als auch Identitäsrecherche durchführen.

 

Die auf unserer Seite veröffentlichten Informationen werden allesamt von Experten mit größter Sorgfalt verfasst und überprüft. Dennoch können wir nicht für die Richtigkeit garantieren, da Gesetze und Regelungen einem stetigen Wandel unterworfen sind. Ziehen Sie deshalb bei einem konkreten Fall immer einen Fachexperten hinzu – wir stellen gerne den Kontakt her.

firma.de übernimmt keinerlei Haftung für durch Fehler in den Texten entstandene Schäden.

Jetzt weiterstöbern im Ratgeber!