So sichern Sie Ihre Namensrechte in Deutschland und EU

aktualisiert am 15. April 2019 5 Minuten zu lesen
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Wer seinen Namen vor unbefugtem Gebrauch schützen möchte, sollte seine Rechte kennen. Hier erfahren Sie, wie Sie Ihre Namensrechte am besten sichern.

 

Was sind Namensrechte?

Ein Name ist eine sprachliche Kennzeichnung, um Personen oder Unternehmen zu unterscheiden. Sie berechtigt den Namensinhaber, seinen eigenen Namen zu gebrauchen.

Doch wie weit geht dieses Recht? Dr. Andreas Shell, ehemaliger Inhaber der Seite https://www.shell.de, hat diese Frage bis zum Bundesgerichtshof (BGH) gebracht. Der deutsche Zweig des Ölkonzerns Shell hatte aufgrund von seiner Eintragung als Marke stärkere Rechte im Hinblick auf die Domain https://www.shell.de geltend gemacht. Dr. Shell wiederum berief sich auf sein Recht zum Namensgebrauch, das im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt ist.

Was entschied der BGH? Wegen der “überragenden Bekanntheit der Marke Shell” musste Dr. Shell die Domain abgeben. Das Namensrecht tritt somit hinter dem Markenrecht zurück. Dies gilt besonders für Personennamen, doch auch bei Firmennamen wird der Namensschutz außerhalb des geschäftlichen Geltungsbereichs nicht gewährleistet. Dieser ist zum Beispiel der Ort, an dem Ihre Firma tätig ist.

Künstlernamen

Sie haben auch die Möglichkeit, einen sogenannten Künstlernamen anzunehmen, der in Ihrem Personalausweis vermerkt wird. Dies ist besonders interessant für Personen, die in der Öffentlichkeit auftreten.

 

Wie kann ich meine Namensrechte sichern?

Um zu verhindern, dass jemand Ihren Namen unbefugt gebraucht, empfiehlt sich deshalb ein stärkerer Schutz als den bloßen Namensschutz aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch.

Eine Registrierung als Marke bietet Ihrem Namen einen umfangreichen Schutz innerhalb des Markenrechts.

Durch den Eintrag in das Handelsregister wird der von Ihnen gewählte Firmenname nicht überprüft. Sie müssen mit Markenrechten Dritter rechnen und können ihn nicht ungehindert gebrauchen. Nur durch die Markenregistrierung erwerben Sie das alleinige Recht, den Namen für die geschützten Waren oder Dienstleistungen zu benutzen.

Auch betrifft die Markenregistrierung nur geistiges Eigentum: Sie können Ihre Gedanken und Ideen nicht registrieren, sofern Sie kein klares Konzept in Form von Bildern, Wörtern, Melodien, Programmen oder Erfindungen entwickelt haben.

Einzigartigkeit muss geschützt werden: Melden Sie Ihre Marke mit firma.de an! Die richtige Klassifizierung, eine umfangreiche Prüfung und kompetente Beratung, dann mischt Ihre Marke den Markt auf. Melden Sie jetzt Ihre Marke mit firma.de an!

Wo kann ich meinen Namen schützen lassen?

Die Registrierung als Marke kann innerhalb von Deutschland oder der EU erfolgen. Hierbei ist die Unionsmarke wesentlich zeitintensiver und dreimal so teuer. Wenn Ihr Fokus zur Zeit noch auf dem deutschen Markt liegt und Ihr Budget nicht hoch ist, empfiehlt es sich, Ihre Marke zunächst innerhalb von Deutschland zu registrieren. Weitere Informationen dazu finden Sie in unserem Artikel “Marke anmelden: Nur in Deutschland oder EU-weit?”.

Sollten Sie sich für einen nationalen Markenschutz entscheiden, übernimmt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Registrierung. Innerhalb der Union meldet das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) Ihre Marke an.

 

Die Schritte zur Markenanmeldung

Die Schritte zur Markenanmeldung:

    1. Entscheiden Sie zwischen nationaler und Unionsmarke
    2. Recherchieren Sie den Markennamen

Achten Sie bei der Unionsmarke darauf, dass die Marke in keinem der 28 Unionsländern ältere Rechte verletzt. Um dies sicherzugehen, sollten Sie die Markenrecherche von einem erfahrenen Anwalt für Markenrecht durchführen lassen.

    1. Füllen Sie das Anmeldeformular des DPMA oder EUIPO aus

Das Anmeldeformular umfasst drei wichtige Informationen:

  • den Inhaber: jede Einzelperson oder jedes Unternehmen kann Inhaber sein
  • eine eindeutige Darstellung der Marke
  • die festgelegten Waren und Dienstleistungen

 

Die auf unserer Seite veröffentlichten Informationen werden allesamt von Experten mit größter Sorgfalt verfasst und überprüft. Dennoch können wir nicht für die Richtigkeit garantieren, da Gesetze und Regelungen einem stetigen Wandel unterworfen sind. Ziehen Sie deshalb bei einem konkreten Fall immer einen Fachexperten hinzu – wir stellen gerne den Kontakt her.

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