Wer seinen Namen vor unbefugtem Gebrauch schützen möchte, sollte seine Rechte kennen. Hier erfahren Sie, wie Sie Ihre Namensrechte am besten sichern.
Inhaltsverzeichnis
- Was sind Namensrechte?
- Wie kann ich meine Namensrechte sichern?
- Wo kann ich meinen Namen schützen lassen?
Was sind Namensrechte?
Ein Name ist eine sprachliche Kennzeichnung, um Personen oder Unternehmen zu unterscheiden. Sie berechtigt den Namensinhaber, seinen eigenen Namen zu gebrauchen.
Doch wie weit geht dieses Recht? Dr. Andreas Shell, ehemaliger Inhaber der Seite https://www.shell.de, hat diese Frage bis zum Bundesgerichtshof (BGH) gebracht. Der deutsche Zweig des Ölkonzerns Shell hatte aufgrund von seiner Eintragung als Marke stärkere Rechte im Hinblick auf die Domain https://www.shell.de geltend gemacht. Dr. Shell wiederum berief sich auf sein Recht zum Namensgebrauch, das im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt ist.
Was entschied der BGH? Wegen der „überragenden Bekanntheit der Marke Shell” musste Dr. Shell die Domain abgeben. Das Namensrecht tritt somit hinter dem Markenrecht zurück. Dies gilt besonders für Personennamen, doch auch bei Firmennamen wird der Namensschutz außerhalb des geschäftlichen Geltungsbereichs nicht gewährleistet. Dieser ist zum Beispiel der Ort, an dem Ihre Firma tätig ist.
Künstlernamen
Sie haben auch die Möglichkeit, einen sogenannten Künstlernamen anzunehmen, der in Ihrem Personalausweis vermerkt wird. Dies ist besonders interessant für Personen, die in der Öffentlichkeit auftreten.
Wie kann ich meine Namensrechte sichern?
Um zu verhindern, dass jemand Ihren Namen unbefugt gebraucht, empfiehlt sich deshalb ein stärkerer Schutz als den bloßen Namensschutz aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch.
Durch den Eintrag in das Handelsregister wird der von Ihnen gewählte Firmenname nicht überprüft. Sie müssen mit Markenrechten Dritter rechnen und können ihn nicht ungehindert gebrauchen. Nur durch die Markenregistrierung erwerben Sie das alleinige Recht, den Namen für die geschützten Waren oder Dienstleistungen zu benutzen.
Auch betrifft die Markenregistrierung nur geistiges Eigentum: Sie können Ihre Gedanken und Ideen nicht registrieren, sofern Sie kein klares Konzept in Form von Bildern, Wörtern, Melodien, Programmen oder Erfindungen entwickelt haben.
Wo kann ich meinen Namen schützen lassen?
Eine Registrierung als Marke bietet Ihrem Namen einen umfangreichen Schutz. Die Registrierung als Marke kann innerhalb von Deutschland oder der EU als Unionsmarke erfolgen. Hierbei ist die Unionsmarke wesentlich zeitintensiver und dreimal so teuer. Wenn Ihr Fokus zur Zeit noch auf dem deutschen Markt liegt und Ihr Budget nicht hoch ist, empfiehlt es sich, Ihre Marke zunächst innerhalb von Deutschland zu registrieren. Auch international können Sie Markenrechte sichern.
Sollten Sie sich für einen nationalen Markenschutz entscheiden, übernimmt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Registrierung. Innerhalb der Union registriert das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) Ihre Marke.
