Wie ich meine Marke registrieren lasse

8. August 2016 9 Minuten zu lesen
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Was ist zu tun, um sich den Markenschutz an einem Namen zu sichern? Erfahren Sie auf firma.de, wie Sie sich in Deutschland oder auch Europa die Markenrechte sichern.

Was kann ich als Marke registrieren lassen?

Eine Marke kann neben Namen und Wörtern auch vieles andere sein: ein Zeichen oder eine Abbildung kann ebenso schutzfähig sein wie ein Buchstabe oder auch Zahlen. Außerdem schutzfähig sind dreidimensionale Gestaltungen, Aufmachungen mit Farben und Farbkombinationen sowie Verpackung und Form eines Produkts. Innerhalb der einzelnen Kriterien gibt es oftmals noch spezifische Einschränkungen.

Am häufigsten werden Wort- und Bildmarken als Marken registriert, auch in Kombination miteinander. Die Anzahl der unterschiedlichen Markenformen ist in den letzten Jahren angestiegen.

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Wo kann ich meine Marke registrieren lassen?

Möchten Sie Markenschutz für Ihre Marke, müssen Sie diese registrieren lassen. Die meisten Länder verfügen über nationale Patentämter. Dort registrierter Markenschutz gilt jeweils für das besagte Land. Für Deutschland ist das Patent- und Markenamt in München zuständig. Internationale oder europäische Marken sind beim Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum zu schützen.

 

Muss ich eine Marke registrieren lassen, um Markenschutz zu erlangen?

Es ist nicht zwingend notwendig, dass Ihre Marke registriert ist, damit Markenschutz entsteht. Es gibt auch andere Wege, die deutliche Mehrheit der Marken, die Markenschutz genießen, sind registriert bzw. Registermarken.

Markenschutz kann außerdem entstehen durch:

Benutzung: Besitzt eine Marke Verkehrsgeltung, d. h. der Markenname wird intensiv benutzt und ein sich zum Ausschließlichkeitsrecht verdichtender tatsächlicher wettbewerblicher Besitzstand wurde erreicht, besteht ebenfalls Markenschutz. Diese sogenannten Benutzungsmarken sind eher selten und sprechen meist ein sehr spezielles Publikum an.

Notorische Bekanntheit: Eine Marke genießt auch dann Markenschutz, wenn sie in einem betreffenden Land nicht registriert ist, aber nach Ansicht der Behörde so bekannt, dass eine Verwechslungsgefahr besteht.

 

Eine Marke in Deutschland registrieren lassen

Um Markenschutz in Deutschland zu erlangen, ist in der Regel ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu stellen. Ist dieser Antrag gestellt, wird die Anmeldung der Marke veröffentlicht. Anschließend wird geprüft, ob sogenannte „absolute Schutzhindernisse“ für besagte Marke existieren.

Bei der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse wird z. B. geprüft:

  • ob das „Zeichen“ grundsätzlich als Unterscheidungsmerkmal taugt bzw. dazu geeignet ist, ein Produkt oder eine Dienstleistung von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden
  • ob das Zeichen für die von Ihnen beanspruchten Produkte/Dienstleistungen als Unterscheidungsmerkmal zu denen der Konkurrenz geeignet ist
  • ob sich eine Marke grafisch darstellen lässt
  • ob die Marke sich ausschließlich aus Zeichen o.ä. zusammensetzt, die im allgemeinen Sprachgebrauch üblich sind, um Produkte und Dienstleistungen zu benennen
  • ob eine Marke einer notorisch bekannten Marke ähnlich oder identisch ist
  • ob ein Freihalteinteresse des Zeichens für Mitbewerber besteht

Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Mitbewerber den Begriff einer potentiellen Wortmarke dazu benötigen, ihr Produkt zu beschreiben. Dies wäre zum Beispiel bei dem Begriff „Diesel“ in der Kraftstoffindustrie der Fall. Hier hätten Mitbewerber ein Interesse daran, den Begriff benutzen zu können, um ihr Produkt zu beschreiben. Besteht dieses Interesse in einem anderen Industriezweig wie in diesem Fall der Bekleidungsindustrie nicht, besteht hier kein Freihalteinteresse und der Begriff kann verwendet werden.

Ist diese Prüfung erfolgreich, wird die Marke in das Markenregister eingetragen und genießt ab sofort Markenschutz. Darüber hinaus darf der Inhaber die Eintragung mit dem Zeichen „®“ (=registered trade mark) kennzeichnen. Auf diese Weise ist die Marke international als solche erkennbar, wobei der Markenschutz zunächst nur in Deutschland gilt.

 

Eine Marke in Europa registrieren

Innerhalb der EU ist es möglich, eine Marke als Unionsmarke zu registrieren. Diese bietet Schutzrecht innerhalb der gesamten Europäischen Union. Eine Registrierung erfolgt beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante in Spanien.

 

Welche Markenformen kann ich registrieren lassen?

Hier erhalten Sie eine Übersicht über die verschiedenen Markenformen:

Wortmarke: Eine Wortmarke setzt sich aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder anderen Schriftzeichen zusammen.

Bildmarke: Bildmarken können Bilder, Elemente von Bildern oder auch Abbildungen sein, die keine Wortbestandteile enthalten. Im Prinzip kann jede visuelle Abbildung als Marke beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet werden, die den Unterschied zu Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen hervorhebt.

Wort-Bild-Marke: Wird eine Abbildung mit Wörtern oder auch Zeichen kombiniert, handelt es sich um eine Wort-Bild-Marke, wie es beispielsweise bei vielen Logos der Fall ist. Wenn eine Schrift selbst grafische Elemente enthält, ist dies als Wort-Bild-Marke in der Regel ausreichend und keine weitere Grafik erforderlich.

Dreidimensionale Marke: Solche Marken bestehen aus einer dreidimensionalen Gestaltung, beispielsweise die Form eines Produkts oder dessen Verpackung.

Kennfädenmarke: Bei dieser Markenform wird ein Kennfaden verdeckt oder auch sichtbar in ein Produkt eingearbeitet. In Deutschland wird beispielsweise der schwarz-rote VDE-Kennfaden in Elektrokabel verarbeitet, um nachzuweisen, dass die Bestimmungen des Verbands der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik eingehalten worden sind. Ein solcher Kennfaden kann sichtbar oder auch verdeckt in ein Produkt verarbeitet sein.

Hörmarke: Eine Melodie oder auch Klänge können als Marken geschützt werden lassen. Ein bekanntes Beispiel hierfür ist ein sogenanntes „Jingle“, bei welchem eine kurze Melodiefolge mit hohem Wiedererkennungswert mit einem Produkt oder einem Unternehmen in Verbindung gebracht wird.

Farbmarke: Auch eine einzelne Farbe kann als Marke benutzt werden. Auch hier ist ausschlaggebend, dass die Farbe ein Unternehmen oder ein Produkt repräsentieren kann, dass sie als Unterscheidungsmerkmal dienen kann.

Positionsmarke: Darunter versteht man eine Marke, die auf einem markierten Produkt an einer bestimmten Stelle platziert ist. Die platzierte Marke selbst wiederum kann eine Bildmarke o.ä. sein. Eine solche Platzierung ist jedoch nicht als Unterscheidungsmerkmal zu anderen Produkten geeignet.

Bewegungsmarke: Es ist auch möglich, Bewegungsmarken zu registrieren. Dabei handelt es sich um Bilder in Bewegungssequenzen. Hierzu sind beim BPMA verschiedene Einzelbilder sowie eine Beschreibung des Ablaufs der Sequenz erforderlich.

Hologrammmarke: Bei einer solchen Marke wird ein holographisches Bild, d.h ein Bild das sich je nach Betrachtungswinkel verändert, beim BPMA eingereicht.

Geruchsmarke: Auch ein Geruch kann prinzipiell als Marke registriert werden. Zur Abgrenzung von anderen Produkten/Unternehmen sollte auch er über ausreichend Unterscheidungskraft verfügen. Hierbei ist es ganz besonders problematisch, dass zur Registrierung eine graphische Darstellung erforderlich ist.

 

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