Wortmarke schützen lassen: Vor und nach der Anmeldung

22. Dezember 2017 16 Minuten zu lesen
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Ihre Wortmarke soll nachhaltig geschützt werden. Von der Idee bis zur Überwachung Ihrer eingetragenen Marke – erfahren Sie, wie Sie Ihre Wortmarke optimal schützen.

 

Schritt 1: Kreativ werden und Wortmarke ausdenken

Die Name Ihrer Wortmarke ist der Ausgangspunkt aller weiteren Entscheidungen. Wer die Psychologie hinter Marketingerfolgen versteht, weiß: Der Name von Produkten und Unternehmen entscheidet häufig über die Kaufentscheidung und so letztendlich über Gewinn und Verlust. Überlassen Sie also schon in der Ideenfindungsphase nichts dem Zufall.

Welche Kriterien hat eine gute Wortmarke?

Die Qualitätskriterien lassen sich nicht einfach umschreiben, denn die Branche oder die Produktumgebung spielen eine große Rolle. Einige allgemeingültige Kriterien gibt es aber für beinahe alle Wortmarken:

  • Prägnant und einprägsam: Zu lange Namen kann sich der Konsument nur schwer merken. Machen Sie es Ihrer Zielgruppe deshalb möglichst einfach.
  • Positive, emotionale Assoziationen: Viele Verknüpfungen in unserem Gehirn funktionieren unterbewusst. Valensina oder Capri Sonne lassen uns an sonnengereifte Orangen denken. Das Bild, das im Kopf entsteht, aktiviert im besten Fall gute Erinnerungen an Urlaube, ein großzügiges Frühstück und Erfrischung. Die Wortmarke funktioniert. Vorsicht vor unterschwelligen, negativen Assoziationen. Das Internet bietet eine lange Liste so genannter Brand Failures, die diese Regel außer Acht gelassen haben.
  • Sprachlich neutral: Planen Sie eine internationale Verwendung der Wortmarke, ist besondere Vorsicht geboten. Peinliche Fehler passieren, wenn die Bedeutung des Wortes in anderen Sprachen vernachlässigt wird. Einige Beispiele finden Sie hier. Nutzen Sie ein Übersetzungstool, um Ihre gewünschte Wortmarke in verschiedene Sprachen zu übersetzen. Auch wenn dieser Ansatz nicht zu 100% gewährleistet, dass es sprachliche Überschneidungen gibt, schließen Sie so die offensichtlichsten Fehltritte aus.
  • Klangvoll und phonetisch eindeutig: Lautsprache ist ein Thema, das es nicht zu unterschätzen gilt. Zu viele Konsonanten versalzen die Suppe. Wortmarken mit vielen Vokalen wirken dagegen harmonischer. Bedenken Sie, dass Ihre Wortmarke möglichst eindeutig in der Schreibweise sein sollte, damit Kunden Ihre Marke auch aus dem Gedächtnis im Internet finden können. Wenn Internetnutzer drei Anläufe benötigen, um Ihre Marke korrekt zu schreiben und online zu finden, verschenken Sie wichtiges Potential.

Andere Sprachen können als Inspiration dienen, genauso wie bekannte Marken anderer Branchen. Legen Sie sich nicht sofort auf einen einzigen Markennamen fest, sondern sammeln Sie mindestens drei Favoriten, die Sie im nächsten Schritt prüfen. Fragen Sie außerdem Freunde und Verwandte, welcher Markenname die besten Assoziationen weckt. Mit dieser Methode finden Sie mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Wunschnamen, den Sie als Wortmarke schützen können.

Plan B: Wortmarke kaufen

Wer den Aufwand scheut, einen neuen Wortlaut zu erfinden und als Wortmarke zu schützen, kann eine bereits bestehende Wortmarke kaufen. Der Kauf einer bereits angemeldeten Wortmarke ist möglich, wenn der bisherige Markeninhaber Sie übertragen möchte. Portale wie marken-boerse.com bieten aktuelle Angebote auf dem Markenmarkt. Die Entscheidung sollte wohl überlegt sein, denn eine Marke hat – wenn sie bereits aktiv genutzt wurde – eine individuelle Reputation. Als neuer Markeninhaber erben Sie den Ruf der Marke. Eine gründliche Recherche ist unverzichtbar, bevor Sie sich für einen Kauf entscheiden.

Markenwert einschätzen

Der Wert einer Wortmarke ist abhängig von vielen Faktoren: Bekanntheit, Marketing-Reichweite, bestehende Lizenzen, Umsätze und vieles mehr. Inwieweit die Bewertungskriterien für Sie messbar sind, kann sehr unterschiedlich sein. Ein unabhängiges Gutachten vom Markenexperten ist möglich. Erscheint Ihnen der Kaufpreis der Wortmarke zu hoch, ist ein Gutachten als Grundlage einer Preisverhandlung in vielen Fällen ratsam.

Nach dem Kauf einer Wortmarke

Ändern Sie den Registereintrag beim DPMA und/oder EUIPO. Falls die Dienstleistung oder das Produkt, dass Sie zukünftig mit dem erworbenen Markennamen schützen möchten, sich dem bisherigen unterscheidet, fallen weitere Entscheidungen an. Ihre Produkte müssen dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angepasst werden. Voraussichtlich müssen die Markenklassen verändert oder erweitert werden. Wenn Sie sich entschieden haben eine Wortmarke zu kaufen, können Sie Schritt 2 und 3 auslassen.

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Schritt 2: Prüfung der Wortmarke

Jede Wunschmarke sollte sorgfältig geprüft werden, bevor Sie eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent-und Markenamt (DPMA) oder Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) vornehmen. Der Hintergrund ist einfach: Wird Ihre Marke – aus welchen Gründen auch immer – abgelehnt, werden die Amtsgebühren nicht erstattet und die Suche nach einer passenden Wortmarke fängt wieder bei Null an. Daher müssen Sie eigenständig prüfen, ob sich die Wortmarke schützen lässt. Man spricht auch von der Schutzfähigkeit. Dabei gilt es mehrere Punkte zu beachten.

Kriterien einer Wortmarke beachten

Hier steht die Frage “Entspricht Ihre Wunschmarke der Definition einer Wortmarke?” im Vordergrund. Die reine Abfolge von Zeichen wird als Wortmarke geschützt. Entspricht Ihre Wunschmarke den Formalia des DPMA? Falls nicht, wird der Antrag zur Markeneintragung abgelehnt. Typographische Besonderheiten oder graphische Elemente sind als Wortmarke nicht schutzfähig.

Einfache oder doppelte Markenanmeldung bedenken

Reicht die einfache Markenanmeldung aus oder ist eine Wort-/Bildmarke sinnvoller? Wenn Sie den reinen Wortlaut und ein zusätzliches graphisches Element schützen möchten, ist eine Doppelanmeldung als Wortmarke und Wort-/Bildmarke empfehlenswert. So ist der bloße Wortlaut vor Imitatoren geschützt, ebenso wie Ihr Logo in Kombination mit dem Markennamen.

Eintragungsfähigkeit beachten

Die Eintragungsfähigkeit wird von so genannten überwindbaren und unüberwindbaren Schutzhindernissen gefährdet. Zu den überwindbaren Hindernissen des Markenschutzes gehören unter anderem beschreibende Elemente, Gattungsbezeichnungen und irreführende Herkunftshinweise. Als unüberwindbar werden bestehende Amtsbezeichnungen, gesetzeswidrige und sittenwidrige Bezeichnungen gewertet.

Rechte Dritter prüfen

Der Prüfung identischer oder ähnlicher Marken ist der letzte und wichtigste Teil Ihrer Recherche. Entgegen dem Glauben vieler Unternehmer führen die Markenämter diese Recherchen nicht durch. In der Praxis ist es also möglich, dass zwei identische Marken in das Markenregister eingetragen werden ohne Einspruch der Behörde.

Markencheck: Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche der Wortmarke

Um sicherzustellen, dass Ihre Wunschmarke nicht schon in Gebrauch ist, lohnt sich ein selbständiger Markencheck. Hier werden für eine Ersteinschätzung gleich mehrere Datenbanken geprüft:

  • Identische Marken in anderen Markenregistern
  • Ähnliche Wortlaute und Schreibweisen
  • Alte Marken, die keinen Markenschutz (mehr) besitzen, aber im Zweifelsfall Seniorität besitzen

Während die Prüfung identischer Markeneintragungen relativ simpel ist, gestaltet sich die Suche nach ähnlichen Wortmarken ungleich schwieriger. Bedenken Sie bitte unbedingt, dass Sie diese Recherche eigenständig durchführen müssen.

Was passiert, wenn Sie Rechte Dritter verletzen?

Grundsätzlich gilt: Wer die älteren Rechte besitzt, genießt den Vorteil bei markenrechtlichen Entscheidungen. Kommt es zu einer so genannten Kollision zweier Marken, ist ein Streitfall unvermeidbar. Der Markeninhaber mit den älteren Rechten wird früher oder später auf Ihre Wortmarke aufmerksam werden. Falls Sie nicht persönlich angesprochen und vorgewarnt werden, erhalten Sie schon im ersten Schritt Post vom Anwalt der anderen Partei mit dem Hinweis auf eine drohende Unterlassungsklage. Im Regelfall werden Markeninhaber aufgefordert eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, um etwaigen Ansprüchen auf Schadensersatz oder Beschlagnahmungen zu entgehen.

Je nach Zeitpunkt der Feststellung können Sie entweder mit einem Widerspruch gegen die vorläufige Eintragung Ihrer Wortmarke rechnen oder mit einer Löschungsklage. Jedes Szenario endet mit großer Wahrscheinlichkeit so, dass Sie keinen Markenschutz aufrecht erhalten können und früher oder später eine neue Wortmarke schützen lassen müssen. Die gründliche Prüfung einer favorisierten Wortmarke ist deshalb nicht nur sinnvoll, sondern bares Geld wert.

Prüfen Sie alle Eventualitäten sorgfältig, bevor Sie den nicht-eingetragenen Markennamen für Webdesign, PR, Marketing und gezieltes Branding nutzen!

Lesen Sie weitere Details im Ratgeber-Artikel “Wortmarke prüfen: So funktioniert’s”.

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Schritt 3: Anmeldung der Wortmarke

Wenn die Prüfung erledigt ist, haben Sie den ersten Meilenstein erreicht. Nun können Sie die offiziellen Markenanmeldung vornehmen mit der Gewissheit, dass die Eintragung mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit Erfolg hat.

Die Markenämter bieten verschiedene Möglichkeiten, die Markenanmeldung vorzunehmen. Das Deutsche Marken- und Patentamt bietet zum Beispiel:

  • Online-Anmeldung
  • Elektronische Anmeldung
  • Postalische Anmeldung

Die einfachste und preisgünstigste Variante ist die Online-Anmeldung, denn Sie benötigen weder spezielle Software noch entstehen Kosten für Porto. Wenn Sie sich für eine Antragsform entschieden haben, müssen Sie einfach das Formular ausfüllen und absenden.

Tipp: Die Eintragung wird zurückgenommen, wenn Sie die Gebühren nicht binnen drei Monaten überweisen oder dem Markenamt eine Einzugsermächtigung erteilen.

Eine Gebührenübersicht, eine Liste der häufigsten Fehler bei der Markeneintragung und vieles mehr finden Sie in unserem Artikel “Wortmarke anmelden: Markenschutz Schritt für Schritt”.

Vorläufige Eintragung: Wortmarke schützen

Das DPMA veröffentlicht die Neuanmeldung Ihrer Wortmarke, wenn das Prüfungsverfahren von Seiten der Behörde keine Schutzhindernisse ergeben hat. Ab dem Tag der Veröffentlichung gilt ein dreimonatiger Zeitraum, in dem Dritte Widerspruch gegen die neue Marke einlegen können. Tritt dieser Fall ein, prüft das Markenamt die Sachlage. Wenn der Widerspruch begründet ist, wird die Neumarke entfernt – die Gebühren behält das DPMA ein. Sind die drei Monate ab dem Eintragungstermin verstrichen, ist ein einfacher Widerspruch nicht mehr möglich. Ab diesem Zeitpunkt beginnt der eigentliche Markenschutz Ihrer Wortmarke.

 

Schritt 4: Überwachung der Wortmarke

Markenüberwachung bedeutet nichts anderes, als das Markenregister aktiv zu beobachten, um kollidierende Marken und Imitatoren sofort zu bemerken – bevor die Frist für einen Widerspruch verstreicht. Denn auch für Ihre Konkurrenz gilt, dass das Markenamt keine eigenständige Recherche nach identischen Marken betreibt. Sie stehen also selbst in der Pflicht, neue Markeneintragungen zu überwachen.

So halten Sie sich alle Optionen offen, um rechtzeitig zu reagieren: Die Vorbereitung eines Widerspruchs erfordert Zeit. Die professionelle Markenüberwachung kann ausgelagert werden, damit Sie zu jedem Zeitpunkt vor Imitationen geschützt sind.

Erfahren Sie mehr zu den Vorteilen der Markenüberwachung.

Wortmarke dauerhaft schützen und erhalten

Der Markenschutz in Deutschland gilt zehn Jahre und kann beliebig oft verlängert werden. Diese Regel sichert Markeninhabern ein so genanntes Ewigkeitsrecht zu, vorausgesetzt die Verlängerung des Markenschutzes wird eingehalten. Für jede Verlängerung fallen zusätzliche Gebühren an.

Bitte beachten Sie, dass das Markenamt Sie nicht an Fristen für die Verlängerungsgebühren erinnert. Verpassen Sie den Stichtag, verfällt der Schutz der Marke mit Ablauf der zehn Jahre: Die Marke wird aus dem Register entfernt.

 

Was erlaubt der Markenschutz?

Ihre Wortmarke ist geschützt. Was bedeutet das konkret? Das Markenrecht garantiert das positive Benutzungsrecht:

  • Dienstleistungen dürfen unter der Wortmarke angeboten und beworben werden.
  • Waren dürfen unter der Wortmarke beworben, angeboten und vertrieben werden.
  • Waren dürfen unter der Wortmarke ein- und ausgeführt werden.
  • Die Wortmarke darf für geschäftlichen Schriftverkehr und das Webdesign genutzt werden.

Gleichzeitig besitzt der Markeninhaber das negative Verbietungsrecht: Auch Sie können gegen Imitatoren rechtlich vorgehen. Das Markengesetz bietet je nach Art des Verstoßes mehrere Möglichkeiten gegen Konkurrenten vorzugehen, die Ihre Wortmarke benutzen. Wenn Sie Recht erhalten, können Sie Ansprüche geltend machen:

  • Auskunftsansprüche
  • Unterlassungsansprüche
  • Schadenersatzansprüche
  • Rückrufansprüche
  • Vernichtungsansprüche
  • Beschlagnahmungsansprüche

Das Markenrecht bietet einen großen Schutzumfang, den Sie unbedingt nutzen sollten. Folgen Sie den Schritten und schützen Sie ihre Wortmarke dauerhaft.

 

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